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Betriebsrentenstärkungsgesetz – eine neue Chance für die bAV in Deutschland?

Die Zeiten sind vorbei, in denen Themen wie „Pure DC“ sowie die Streichung von Garantien für Pensionseinrichtungen in Deutschland nur hinter vorgehaltener Hand und mit wehmütigem Blick in die Niederlande, nach Großbritannien oder in die USA diskutiert worden sind. Mit dem Betriebsrentenstärkungsgesetz (BRSG), das ab Januar 2018 in Kraft tritt, steht nun auch in Deutschland eine umfassende bAV-Reform auf der Agenda.

05 Dez 2017

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Es soll insbesondere der weiteren Verbreitung der bAV in Deutschland dienen und richtet sich vor allem an kleine sowie mittlere Unternehmen sowie Beschäftigte mit geringem Einkommen, bei denen eine bAV bislang vergleichsweise selten vorzufinden ist. Dafür werden neue gesetzliche Rahmenbedingungen für die bAV eingeführt, wie zum Beispiel die Einführung eines Freibetrags und die Erhöhung des Förderrahmens.

Allerdings sieht das neue Gesetz im Rahmen des Sozialpartnermodells auch den Wegfall jeglicher garantierter Zahlungen und Arbeitgeberhaftungen vor. Das heißt, durch die geplante reine Beitragszusage garantiert der Arbeitgeber lediglich die Zahlung eines bestimmten Beitrags in die bAV seines Arbeitnehmers und nicht die Höhe der Rentenzahlungen. Der Wegfall von Garantien macht andererseits hohe Kontroll- und Governance-Anforderungen sowie eine stärkere Transparenz der unterschiedlichsten Kosten und Risiken notwendig, um das Vertrauen der Arbeitnehmer und Versorgungsberechtigten auszubauen und somit auch die gewünschte höhere Verbreitung der kapitalgedeckten bAV in Deutschland zu erreichen. 

Der Gesetzgeber hat einige relevante Aspekte in der konkreten Umsetzung der neuen Regelungen allerdings nicht geregelt. Wichtige Governance- und Transparenzgebote werden nicht berücksichtigt und ein regulatorischer Rahmen mit Blick auf die Kosten fehlt. Deshalb sind nun die Sozialpartner bei der Ausgestaltung der Tarifverträge gefordert, damit das BRSG erfolgreich sein kann und die bAV in Deutschland tatsächlich gestärkt wird. Themen wie Verständlichkeit, Rentabilität, Transparenz und vor allem Vertrauen rücken in den Vordergrund. Die Chance, die das neue Gesetz mit sich bringt, muss nur genutzt werden.

Frank Vogel

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Frank Vogel

Managing Director - KAS BANK N.V. - German Branch
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